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Braucht es für Wandel ein Mandat? 

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Jochen    
 Fellhauer   
        


 

Gemeinderat 21. Mai 2019

Veröffentlicht am 24.05.2019

Beeindruckende 24 Punkte auf der Tagesordnung, aber die meisten Punkte waren in Wahrheit schon in Ausschusssitzungen so weit vorberaten oder wurden in die Ausschüsse verwiesen, so dass die Abarbeitung zügig von dannen ging.

Die wichtigsten Entscheidungen an diesem Abend:

  • Auftrag an BM Huge, die Planung der Umgehung weiter voran zu treiben
  • Am Bahnhof Mingolsheim kann weiter gebaut werden
  • Triathlon weitere drei Jahre in Bad Schönborn
  • Bad Schönborn bekommt neue Ortsschilder

Interessant war die Diskussion rund um die Bebauung am Bahnhof Mingolsheim. Hier traten unterschiedliche Auffassungen von SPD / Grüne einerseits und BM Huge, CDU, FW andererseits zutage. Es ging im die Frage, wie genau bezahlbarer Wohnraum in BS zu schaffen sei:

  • explizit öffentlich geförderter und deklarierter sozialer Wohnraum vorschreiben
  • auf die Gegebenheiten des Marktes setzen und den Aussagen des Bauherren vertrauen, die an dieser Stelle sowieso nur vergleichsweise günstigen Wohnraum als realistisch erscheinen lassen.

Jedenfalls gingen die Ansichten von BM Huge und Herrn Schindler (SPD) an diesem Punkt erheblich auseinander. Mehr über die jeweiligen Argumente dann im Laufe des Wochenendes...

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AUT Sitzung 07.05.2019 - Teil 2 / Umgehungsstraße

Veröffentlicht am 12.05.2019

Alle sind sich einig: Es muss endlich weiter gehen. Darum haben sich alle Fraktionen hinter den Antrag von BM Huge gestellt, den jüngsten Trassenvorschlag weiter zu verfolgen, die Gespräche mit Kronau aufzunehmen und mit einem Bürgerentscheid ein starkes Signal zu setzen.  

Im Artiekl alle Fakten, Hintergründe und Diskussionsverlauf zu diesem Punkt

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AUT Sitzung 07.05.2019 - Teil 1 / Gemeinschaftsschule

Veröffentlicht am 07.05.2019

Umgehungsstraße, Gemeinschaftsschule, Innenverdichtung - Themen mit Sprengstoffqualität?

Durchaus - Und? Alles Einstimmig!

Egal was du morgen irgendwo auf einer Partei-Web-Site, Facebook & Co. liest: beurteile es mit dem Wissen, dass ALLE große Abstimmungen des Abends einstimmig ausgegangen sind...

Und - wichtige persönliche Erkenntnis des Abends: ich werde weniger über Parteien sondern mehr über Einzelpersonen schreiben.  Häufig scheint mir nämlich nicht klar, was da jetzt Einzelmeinung und was jetzt "Fraktionskonsens" ist.

In short: Alle sind für eine Umgehung und unterstützen einen Bürgerentscheid, alle unterstützen die Erweiterung der Michael-Ende-Schule.  

Zu den Details der Erweiterung Michael Ende Schule im Bericht...

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